Frohnmaier (AfD): Entwicklungsministerium spielt Weltarbeitsamt und verschleudert 300 Millionen Euro

Rückkehrer in Arbeit vermitteln und ihnen so eine Perspektive in ihrem Heimatland bieten – so lautet der Anspruch des entwicklungspolitischen Programms „Perspektive Heimat“. Die Unterrichtung durch die Bundesregierung über das Programm in der Sitzung des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung am vergangenen Mittwoch zeichnete jedoch ein von der Grundintention des Programmes abweichendes Bild.

Der entwicklungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Markus Frohnmaier, erklärt dazu:

„Auf meine Nachfrage hin antwortete die zuständige Staatssekretärin Frau Dr. Flachsbarth, dass das Verhältnis von durch Projektmaßnahmen erreichten Rückkehrern und Einheimischen eins zu neun beträgt. Das Entwicklungsministerium betreibt hier also reinen Etikettenschwindel.

Vor allem ist völlig grotesk, dass neben Rückkehrern aus Deutschland auch noch Rückkehrer aus Drittstaaten und sogar Einheimische zur Zielgruppe von ‚Perspektive Heimat‘ gehören. Ich lehne es kategorisch ab, dass ein Ministerium Weltarbeitsamt spielt, um einem Bruchteil der ‚Rückkehrer ein Jobangebot‘ machen zu können, damit diese in ihren Heimatländern nicht als ‚Loser‘ dastehen.

Dieser entwicklungspolitische Blödsinn kostet den deutschen Steuerzahler allein 2017 und 2018 knapp 300 Millionen Euro. Außerdem verlockt das Rundum-Sorglos-Paket ‚Made in Germany‘ für Rückkehrer und migrationswillige Einheimische erst recht zur Migration nach Deutschland, weil die Zentren auch explizit über legale Migrationswege beraten. ‚Perspektive Heimat‘ muss daher ersatzlos gestrichen werden.“

 


Offizielle Pressemitteilung der Alternative für Deutschland (AfD) erstellt durch die Pressestelle der Partei