Foto: Angela Merkel, über dts Nachrichtenagentur

Bericht: Visegrád-Pre­mier­mi­nister für Merkel als EU-Ratspräsidentin

Brüssel  — Bun­des­kanz­lerin Angela Merkel (CDU) ist laut eines Medi­en­be­richts am Rande des EU-Gipfels im rumä­ni­schen Sibiu vor zwei Wochen von den Pre­mier­mi­nistern der Visegrád-Staaten gebeten worden, als Nach­fol­gerin von Donald Tusk EU-Rats­prä­si­dentin zu werden. Das berichtet der “Spiegel” in seiner aktu­ellen Ausgabe unter Berufung auf mehrere mit der Ange­le­genheit ver­traute Diplo­maten. Vor Beginn der offi­zi­ellen Sitzung seien die vier Pre­mier­mi­nister aus Ungarn, Polen, Tsche­chien und der Slo­wakei mit der Kanz­lerin zusammen gekommen und hätten sie gebeten, Tusks Nach­folge zu übernehmen.
Die Offerte über­rascht, da etwa Ungarns Minis­ter­prä­sident Viktor Orbán oder der pol­nische Minis­ter­prä­sident Mateusz Mora­wiecki vor allem in der Flücht­lings­po­litik zu den Kri­tikern der Kanz­lerin gehören. Die mit der Ange­le­genheit ver­trauten Diplo­maten hätten jedoch darauf hin­ge­wiesen, dass es den Visegrád-Pre­miers darum gehe, im Rat ein starkes Gegen­ge­wicht zu einer EU-Kom­mission auf­zu­bauen, die sie zunehmend als poli­tisch wahr­nehmen, berichtet der “Spiegel”. Die poli­ti­schen Dif­fe­renzen mit Merkel wären nicht ent­scheidend, da sich der Rats­prä­sident im Wesent­lichen auf die Aufgabe des Mode­rators beschränken müsse, hieß es weiter.


Quelle: dts