Weil verärgert über neue SPD-Führungsdebatte

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Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) ist auf Distanz zu der Entscheidung von Parteichefin Andrea Nahles gegangen, vorzeitig über ihren Posten an der Spitze der SPD-Fraktion abstimmen zu lassen. "Das ist eine persönliche Entscheidung, die ich nicht kommentieren muss", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). "Die SPD befindet sich in ausgesprochen schwierigen Zeiten. Meine Haltung ist immer gewesen, dass Führung gerade dann Unterstützung braucht."

Aber jetzt werde es in der Bundestagsfraktion eine Entscheidung geben. Zu Spekulationen, der gescheiterte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz könnte gegen Nahles antreten, sagte Weil: "Es werden derzeit viele Namen genannt. Der SPD nutzt das alles nicht." Der Ministerpräsident wandte sich gegen Forderungen aus seiner Partei, die geplante Halbzeitbilanz der Großen Koalition vorzuziehen. "Dieser Auffassung bin ich ausdrücklich nicht", sagte Weil. "Debatten über die Große Koalition lenken – ebenso wie Personaldebatten – von unserer Schlüsselfrage ab: Wie muss sich die SPD aufstellen, damit sich ein Wahlabend wie am Sonntag nicht wiederholt?" Dafür müssten die Sozialdemokraten "sehr hart und sehr schnell arbeiten". Eine zweite Halbzeit der Großen Koalition müsse erfolgreicher sein als die erste, forderte Weil. Als Voraussetzung für eine Fortführung von Schwarz-Rot nannte er "vor allem klare Entscheidungen, zum Beispiel zum Klimaschutz", und ein "deutlich besseres Erscheinungsbild". Die Koalition solle "weniger in der Öffentlichkeit streiten". Er könne verstehen, dass viele Bürger davon genervt seien.

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