"Meinungsmache"-Debatte: Bildungsministerin verteidigt AKK

Anja Karliczek, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat im Streit um Regeln für das Netz die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer gegen den Vorwurf der Zensur verteidigt. "Die Parteichefin hat doch klargestellt, dass sie eine Debatte über die politische Kultur im Netz anstoßen will", sagte Karliczek der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die Ministerin fügte hinzu: "Es ist völlig klar, dass die Meinungsfreiheit für die Demokratie konstituierend ist."

Und natürlich müsse "zugespitzt, ja polemisiert" werden. "Aber Demokratie lebt von der Achtung der Meinung des anderen und diese Achtung vermisst man bei Debatten im Netz leider oft", so Karliczek.

Foto: Anja Karliczek, über dts Nachrichtenagentur