SPD in Rheinland-Pfalz für GroKo-Austritt

Scholz, Merkel und Seehofer mit Koalitionsvertrag 2018-2021, über dts Nachrichtenagentur

Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD im rheinland-pfälzischen Landtag ist dafür, die Große Koalition in Berlin aufzukündigen. "Ich habe für diese Große Koalition gekämpft. Es war richtig, dass wir Verantwortung übernommen haben als Jamaika gescheitert ist. Aber wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass die Bürger die SPD abstrafen – egal was wir tun", sagte SPD-Fraktionschef Alexander Schweitzer dem Nachrichtenmagazin Focus.

Die SPD sollte die Koalition mit der Union "zu einem würdigen Ende bringen und noch möglichst viel umsetzen, allen voran die Grundrente und das Klimaschutzgesetz. Danach ist es aber auch gut. Dann sollten wir die Große Koalition verlassen." Nach dem SPD-Ausscheiden seien die Grünen in der Pflicht: "Andere können dann zeigen, dass sie es können. Das wäre gut fürs Land und gut für die SPD", so Schweitzer weiter. Seine Partei mache derzeit keine Politik, die über die Kernklientel hinausgehe, sagte der SPD-Politiker: "Und wir machen offenbar derzeit keine Politik, die bei unserer Kernklientel ankommt. Wir schaffen es einfach nicht, uns freizuschwimmen. Diese Lektion ist bitter."

Foto: Scholz, Merkel und Seehofer mit Koalitionsvertrag 2018-2021, über dts Nachrichtenagentur