Streit über Verlängerung von Bundeswehreinsatz in Syrien und im Irak

Bundeswehr-Soldaten, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Große Koalition streitet über die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Syrien und im Irak: Während die SPD auf eine Beendigung pocht, fordert die Union eine Verlängerung des Einsatzes. "Deutschland muss sich in Syrien weiter auch militärisch engagieren", sagte Henning Otte (CDU), verteidigungspolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, der "Bild am Sonntag". Das deutsche Engagement sei "wichtig und sinnvoll".

Die SPD erweise "Deutschland einen ausgesprochen schlechten Dienst, wenn sie sich weiterhin gegen eine Mandatsverlängerung versperrt", so der CDU-Politiker weiter. Ein Beendigung der Mission sei "fahrlässig, unzuverlässig, verantwortungslos und daher falsch". Der kommissarische SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich hingegen hob hervor, dass der Bundestag das Ende des Einsatzes beschlossen habe. "Die SPD besteht auf dieser Verabredung", sagte Mützenich. Der ehemalige Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) widerspricht der Linie seines Fraktionsvorsitzenden. "Aufgrund der instabilen Lage in Syrien rate ich dringend davon ab, den Einsatz jetzt Hals über Kopf zu beenden", sagte Gabriel der "Bild am Sonntag". Bodentruppen lehne er zwar klar ab, aber: "Dass unsere Verbündeten von uns ein größeres Engagement erwarten, muss man auch verstehen", so der SPD-Politiker weiter. Die deutsche Luftwaffe beteiligt sich seit 2015 mit Aufklärungs-Tornados und älteren Tankflugzeugen an der Anti-IS-Mission. Das Mandat läuft im Oktober aus.

Foto: Bundeswehr-Soldaten, über dts Nachrichtenagentur