Naumann für deutsche Beteiligung an EU-Mission im Persischen Golf

Europaflagge, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Vorsitzende des NATO-Militärausschusses, Ex-General Klaus Naumann, hat für eine Beteiligung Deutschlands an einer bewaffneten EU-Mission im Persischen Golf plädiert. "Meine Wunschvorstellung wäre, dass die EU den Schutz der europäischen Handelsschiffe im Persischen Golf übernimmt, das heißt diese durch die Straße von Hormus geleitet. Die Schiffe müssen selbstverständlich bewaffnet sein, und sie müssen einen Auftrag zum Eingreifen haben", sagte Naumann dem Nachrichtenmagazin Focus.

Der Schutz der freien Seewege sei für Deutschland "ein existentielles Rechtsgut". Sich nur auf Aufklärungsaufgaben zu beschränken halte er nicht für sinnvoll. "Das wäre für mich typisch deutsches Verhalten: Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass. Das heißt, sich möglichst nicht an Aktionen zu beteiligen, wo es zum Waffeneinsatz kommen könnte. Aber dieser ist nun mal mit einer Schutzmission verbunden", so der Ex-General weiter. Der frühere Vorsitzende des NATO-Militärausschusses hält auch eine Beteiligung der Bundesmarine an einer US-geführten Mission für möglich. Dazu müsse man prüfen, ob das Recht auf Selbstverteidigung nach Artikel 51 der UN-Charta anwendbar sei. Allerdings müsse Deutschland vermeiden, in das US-Drohpotential gegen den Iran eingeordnet zu werden. "Wir müssen den Amerikanern jetzt sagen, dass wir das Ansinnen, die Seewege freizuhalten, für legitim halten. Dass sie das jedoch nicht als Einverständnis mit ihrem Vorgehen gegen den Iran in Sachen Atomabkommen begreifen sollen. Ich glaube, das kann man trennen", sagte Naumann, auch Generalinspekteur der Bundeswehr war, dem Nachrichtenmagazin Focus. Als NATO-General befasste er sich unter anderem mit der Militärintervention im Kosovo.

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