SPD offen für Grünen-Vorstoß für höheren Frauenanteil im Bundestag

Feministischer Protest, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD hat sich grundsätzlich offen für einen Vorschlag der Grünen gezeigt, dass die Parteien im Bundestag gemeinsam über Ideen für einen höheren Frauenanteil im Parlament sprechen. "Appelle, Frauen zu nominieren, helfen, aber ohne Verbindlichkeit wie beispielsweise durch Quoten werden wir nicht vorankommen", sagte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Seit 1998 sei der Frauenanteil im Bundestag nicht mehr so niedrig wie heute.

Alle Fraktionen im Bundestag müssten sich bewegen, um daran etwas zu ändern. "Der einfachste Weg wäre, dass Wahlrecht entsprechend zu ändern. Parität wird es letztlich nur durch gesetzliche Änderungen geben", so Mast. Die SPD müsse sich dabei von anderen Parteien nichts vorhalten lassen: "Die SPD kämpft schon immer für die gleiche Repräsentanz von Männern und Frauen in allen Parlamenten." Zuvor hatte Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt in den Funke-Zeitungen beklagt, dass im Bundestag nur 30 Prozent Frauen sind. "Das ist viel zu wenig. Wir brauchen ein geschlechtergerechtes Parlament – mit gleich vielen weiblichen und männlichen Abgeordneten", forderte sie. Göring-Eckardt rief Union und SPD dazu auf, "dass wir endlich eine fraktionsübergreifende Kommission einrichten, die im kommenden Jahr einen Vorschlag erarbeitet, wie der Frauenanteil im Bundestag erhöht werden kann". Spätestens zur übernächsten Bundestagswahl müsse das umgesetzt sein. Göring-Eckardt nannte Anfeindungen gegen Politikerinnen als einen Grund dafür, dass sich Frauen seltener als Männer um eine Aufgabe in der Politik bewerben. "Viele Frauen haben Sorge, angefeindet zu werden", sagte sie. "Es kommt leider viel zu oft vor, dass gerade Frauen in den sozialen Netzwerken angefeindet werden, bis hin zu blöden Anmachen auf der Straße oder tatsächlichen Angriffen und Bedrohungen." Göring-Eckardt berichtete von eigenen Erfahrungen: "Ich wurde beim Joggen schon angespuckt oder im Café beleidigt – und im Netz werden Politikerinnen und Politiker ja regelmäßig bedroht, auch ich." Das sei belastend. Schwerer hätten es allerdings Frauen in der Kommunalpolitik, die oft auf sich selbst gestellt seien. "Die haben solche Anfeindungen immer direkt auf der Haut."

Foto: Feministischer Protest, über dts Nachrichtenagentur