EVP-Fraktionschef fordert EU-Armee

Manfred Weber (CSU), über dts Nachrichtenagentur

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei im Europaparlament, Manfred Weber, hat zur Bildung einer europäischen Interventionsarmee aufgerufen. "Europa steht vor der Aufgabe, in seiner Nachbarschaft mit Interventionstruppen präsent sein zu können", sagte der stellvertretende CSU-Vorsitzende dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). "Wir brauchen eine eigenständige Verteidigungsstruktur für die EU. Das muss die Lehre aus den Kriegen in Syrien und Libyen sein", betonte Weber.

Die bisherige nationale Kooperation von Armeen funktioniere nicht. "Transnationale Truppen sind derzeit nur schwer zum Einsatz zu bringen. Die heutigen Entscheidungsstrukturen machen einen effektiven Einsatz unmöglich", sagte Weber. "Nötig ist der Aufbau einer echten europäischen Truppe, die mit europäischem Kommando und unter europäischer Fahne in den Einsatz geht." Das letzte Wort über Einsätze einer solchen Armee hätten die Europaabgeordneten: "Das Europäische Parlament sollte über die Einsätze einer europäischen Armee entscheiden", sagte Weber. Das deutsche Modell einer Parlamentsarmee sollte Weber zufolge als Blaupause dienen: "Eine starke Parlamentsarmee weiß den Rückhalt der Gesellschaft hinter sich, wenn sie in den Einsatz geht", sagte er. Weber sprach sich für eine grundsätzliche Bündelung militärischer Fähigkeiten aus. So erfordere eine "europäische Verteidigungsstruktur" auch den Aufbau einer europäischen Cyber-Abwehrbrigade: "Die Abwehr digital durchgeführter Angriffe zählt zu den Schlüsselaufgaben dieses Jahrzehnts. Allein sind Europas Staaten nicht imstande, ihre digitale Infrastruktur zu verteidigen. Also sollten wir das von Anfang an gemeinsam angehen", sagte Weber. Zudem sei der Aufbau eines "europäischen Raketenabwehrschirms" nötig: "Wir müssen uns mit eigenen Mitteln verteidigen können", sagte Weber. Außerdem müsse eine gesamteuropäische Perspektive auf geostrategische Fragen in der Ausbildung von Offizieren verankert werden. "Um eine gemeinsame strategische Kultur in Europa zu entwickeln, braucht es eine europäische Militärakademie – etwa nach dem Beispiel von West Point in den USA", schlug der CSU-Europapolitiker vor. Die Stärkung der europäischen Verteidigungsfähigkeit sei jedoch nicht als Konkurrenz zur NATO zu verstehen. "Ein starkes Europa stärkt die NATO", betonte Weber. "Die NATO bleibt das zentrale Schutzschild der westlichen Welt", sagte er dem RND.

Foto: Manfred Weber (CSU), über dts Nachrichtenagentur