SPD-Streit um Atomwaffen: Genossen rücken von Mützenich ab

Rolf Mützenich, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außen- und Verteidigungspolitiker der SPD wenden sich in der Debatte über US-Atomwaffen gegen Fraktionschef Rolf Mützenich. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. In einer Sitzung des Arbeitskreises 1 der Bundestagsfraktion sprachen sich Teilnehmern zufolge die meisten Abgeordneten gegen einen deutschen Alleingang aus.

Mützenich hatte Anfang Mai gefordert, dass Deutschland die Stationierung von US-Atombomben künftig ausschließen solle. Außenminister Heiko Maas und Teile der Fraktion weisen das zurück. "Es gibt weiterhin gute Gründe für die nukleare Abschreckung", sagt der SPD-Außenpolitiker Christoph Matschie. "Abrüstung erreichen wir nur dann, wenn wir eine gemeinsame Position mit unseren Verbündeten entwickeln." Ein geeignetes Forum dafür sei die von Maas angeregte Arbeitsgruppe zur Zukunft der NATO. Fraktionsvizechefin Gabriela Heinrich fordert: "Im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft bietet es sich an, auch unsere europäischen NATO-Partner noch stärker in die Debatte einzubeziehen." Sie begrüße daher Maas` Engagement im Rahmen der Vereinten Nationen.

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