SPD-Chef: Große Weichenstellungen in GroKo nicht möglich

Unterschriften unter Koalitionsvertrag 2018-2021, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hält eine anständige Zusammenarbeit mit der Union über die Legislaturperiode der Großen Koalition für nicht möglich. "Ich bin der festen Überzeugung: Die großen Weichenstellungen, die wir brauchen, um Wohlstand und Anstand zusammenzuhalten, um massiv in die Zukunft zu investieren, sind in einer Konstellation mit der CDU und CSU illusorisch", sagte er der "Neuen Westfälischen". In diesem Jahr seien die Maßstäbe durch Corona zumindest für eine Zeit verschoben, "weil die Frage im Moment nicht ist, wohin das Schiff fährt, sondern wie wir es über Wasser halten".

Diese "Notlagen-Bewältigung" funktioniere in dieser Koalition gut. "Aber schon jetzt wird deutlich, dass es erhebliche Differenzen über den Kurs gibt, wenn die See wieder ruhiger wird", so Walter-Borjans.

Foto: Unterschriften unter Koalitionsvertrag 2018-2021, über dts Nachrichtenagentur