Start Politik

Politik

Polnische Atomkriegdrohung – Russische Wahlen sind transparenter als in der EU u.a.

Die russische Sicht mit Thomas Röper. Ein polnischer General droht Russland mit Atomkrieg - was steckt dahinter? Wie wird eigentlich in Russland gewählt? Neues vom "Mueller-Report" u.a.

Werner Salzmann (SVP) zum EU-Waffengesetz: Auf dem Spiel steht das Fundament unserer freien Gesellschaft

Dass die EU-Waffenrichtlinie Ausnahmebewilligungen zulässt, ist Augenwischerei. Wahr ist: ein Ja zu dieser scheinheiligen Vorlage führt dazu, dass der Staat bald alle Sturmgewehre, Pistolen und anderen Waffen einzieht. Drei Schutzmechanismen haben sich in der Geschichte...

Richterverband für Verkürzung von Verfahren bei Großprojekten

Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Verwaltungsrichter, Robert Seegmüller, hat sich offen für Maßnahmen zur Verkürzung von Verwaltungsverfahren bei großen Infrastrukturprojekten gezeigt. Er reagierte damit auf ein Gutachten des Normenkontrollrats, das an diesem Mittwoch an...

Juso-Chef für Abschaffung des Tanzverbots an Karfreitag

Juso-Chef Kevin Kühnert hat die Abschaffung des Tanzverbots an Karfreitag gefordert. "Ich würde selbstverständlich keine Party in einer Kirche anmelden. Ich finde aber, wer an dem Tag in die Disco gehen will, sollte das...

Buch zum Brand: Notre Dame – das Symbol des Abendlandes

Die Kathedrale Notre-Dame, alle haben es mitbekommen, ist zerstört. Es geht jetzt nicht darum, zu rätseln, ob das ein Anschlag war (kann eine so gut bewachte Kirche, die gerade mit höchsten Sicherheitsvorkehrungen und lückenloser...

Söder interveniert bei Merkel wegen Spahns AOK-Reform

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich in einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über die Krankenkassenreform von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) beschwert. Die angedachte bundesweite Öffnung bisher regional begrenzter Kassen und "die...

Widmann-Mauz sieht Nachbesserungsbedarf bei Asylgesetzen

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), sieht bei den jüngsten Asyl-Gesetzesentwürfen der Bundesregierung Nachbesserungsbedarf. "Ich glaube, es ist ein Diskussionsprozess, den wir in der Koalition noch weiterführen müssen, und da gibt es ein...

Libyen-Sondergesandter: Berlin trägt besondere Verantwortung

Der UN-Sondergesandte für Libyen, Ghassan Salamé, hat die Bundesregierung aufgefordert, den Konflikt in Libyen in führender Rolle einzudämmen. Berlin sei in einer "guten Position" und trage "eine besondere Verantwortung", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen...

Ermäßigte Steuer auf Bahntickets: Greenpeace lobt Scheuer-Vorstoß

Die Umweltorganisation Greenpeace hat den Vorschlag von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) zur Mehrwertsteuer-Senkung für Bahnfahrten begrüßt. "Minister Scheuer hat Recht, dass klimaschonendes Bahnfahren günstiger werden muss", sagte Greenpeace-Verkehrsexperte Benjamin Stephan dem "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe). "Eine...

Rektorenmangel: 250 Schulen in Norddeutschland ohne feste Leitung

Rund 250 Schulen in Norddeutschland haben derzeit keinen Rektor. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf Angaben aus den Kultusministerien von Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern. Besonders betroffen ist demnach Niedersachsen. Wie die Landesregierung...

Empfehlungen

Top 5

Berlin
Klarer Himmel
16.6 ° C
17.8 °
15.6 °
33 %
7.7kmh
0 %
Mo
13 °
Di
19 °
Mi
23 °
Do
24 °
Fr
15 °

Partnerseiten