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Spahn: Erste Impfdosen können "großen Unterschied" machen

Corona-Impfzentrum, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geht davon aus, dass bereits beim Beginn der Corona-Impfkampagne ein größerer Effekt erzielt werden kann. "Wir werden jetzt bis Ende diesen Jahres 1,3 Millionen Dosen ausliefern lassen können durch Biontech an die Bundesländer", sagte der CDU-Politiker am Mittwoch im ARD-Morgenmagazin. "Diese Dosen werden schon einen großen Unterschied machen können für viele Pflegeeinrichtungen."

Wenn dort erst mal viele Personen geimpft seien, werde sich die "sehr schwierige Situation" verbessern. Bis Ende Januar rechne man mit gut zehn Millionen Dosen von Biontech, so Spahn weiter. Hinzu kommen könnten im Falle einer Zulassung 1,5 Millionen Dosen von Moderna. "Wir werden weiter priorisieren müssen die ersten Monate", sagte Spahn. Das gelte mindestens bis Ende März. Im zweiten Quartal werde man es aber wohl Zug um Zug möglich machen können, auch in den Arztpraxen Impfungen anzubieten, so der Gesundheitsminister.

Foto: Corona-Impfzentrum, über dts Nachrichtenagentur

GroKo lehnt weitere Finanzhilfen für Kommunen ab

Rathaus von Offenbach, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Große Koalition hat Forderungen der kommunalen Spitzenverbände nach weiteren Finanzhilfen durch den Bund im kommenden Jahr eine klare Absage erteilt. "Weitere Bundeshilfen für die Kommunen auch in 2021 stehen nicht zur Diskussion", sagte Dennis Rohde, Chefhaushälter der SPD-Bundestagsfraktion, dem "Handelsblatt". Für eine abermalige Erstattung der Gewerbesteuer müsste das Grundgesetz ein zweites Mal geändert werden.

"Dafür gibt es keine Mehrheit. Und davon abgesehen sehe ich weitere Bundeshilfen für die Kommunen auch nicht als bundespolitische Aufgabe", so der SPD-Haushälter. Ähnlich äußerte sich der Chefhaushälter der Unionsfraktion, Eckhardt Rehberg. "Die Finanzverantwortung für die Kommunen liegt nach unserer föderalen Ordnung bei den Ländern." Laut Rehberg trage der Bund in der Coronakrise zudem bereits "die mit Abstand größten finanziellen Lasten". Während Länder und Kommunen das Einnahmeniveau von 2019 schon im nächsten Jahr wieder erreichen, sei das beim Bund erst 2023 der Fall. Die kommunalen Spitzenverbände fordern dagegen auch für 2021 eine Erstattung der Gewerbeausfälle durch Bund und Länder, wie es in diesem Jahr bereits geschehen ist. Auch 2021 und 2022 sei die Finanzlage der Städte "besorgniserregend", warnte Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages. "Wir fordern deshalb Bund und Länder eindringlich auf, auch 2021 und 2022 Mittel für die Kommunen bereitzustellen." Die gleiche Forderung erhebt Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes. Gerade vor dem Hintergrund des neuerlichen Lockdowns "erwarten die Städte und Gemeinden ein zweites Hilfspaket, mit dem die Gewerbesteuerverluste, aber auch die Einkommenssteuerverluste der Kommunen von Bund und Ländern ausgeglichen werden".

Foto: Rathaus von Offenbach, über dts Nachrichtenagentur

Israelisches Parlament aufgelöst – Wieder Neuwahlen

Knesset, über dts Nachrichtenagentur

Jerusalem (dts Nachrichtenagentur) – Israel steht erneut vor Neuwahlen, zum vierten Mal in zwei Jahren. Das Parlament wurde in der Nacht zu Mittwoch um Mitternacht wegen eines Budgetstreits automatisch aufgelöst. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und sein Dauerrivale Rivale Gantz beschuldigten sich gegenseitig, keinen Weg gefunden zu haben, ihre gemeinsame Regierung am Laufen zu halten.

Im nächsten Jahr hätte der Premier sein Amt an Gantz abgeben müssen. Der Termin für die erneut vorgezogene Parlamentswahl ist nun auf den 23. März angesetzt. In jüngsten Umfragen wird Netanjahus Likud-Partei ein deutlich stärkeres Abschneiden vorhergesagt als den Parteien aus dem Kachol-Lavan-Bündnis, dem auch Gantz angehört.

Foto: Knesset, über dts Nachrichtenagentur

Pokal-Aus für Union durch Paderborn – Darmstadt und Gladbach weiter

Linienrichter beim Fußball mit Fahne, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Für Bundesligist Union Berlin ist der DFB-Pokal nach der zweiten Hauptrunde beendet, Darmstadt und Mönchengladbach sind weiter. Die Hauptstädter verloren am Dienstag gegen den Zweitligisten SC Paderborn 2:3, der damit im Achtelfinale steht. Gladbach setzte sich erwartungsgemäß beim Viertligisten SV 07 Elversberg mit 5:0 durch, Zweitligist Darmstadt 98 siegte 3:0 gegen Dynamo Dresden.

Vorher am Abend hatte Dortmund nur relativ mühsam 2:0 gegen Braunschweig gewonnen, Leipzig siegte souverän 3:0 in Augsburg, Köln 1:0 gegen den Zweitligisten VfL Osnabrück und Schalke durfte ein seltenes 3:1-Erfolgserlebnis beim Viertligisten SSV Ulm genießen. Die Partie Fürth gegen Hoffenheim wurde im Elfmeterschießen 7:6 entschieden, nach 90 wie nach 120 Minuten stand es 2:2.

Foto: Linienrichter beim Fußball mit Fahne, über dts Nachrichtenagentur

DFB-Pokal: Dortmund müht sich gegen Braunschweig

Borussia-Dortmund-Spieler, über dts Nachrichtenagentur

Braunschweig (dts Nachrichtenagentur) – In der zweiten Hauptrunde des DFB-Pokals hat sich Borussia Dortmund am Dienstagabend nur relativ mühsam gegen den Zweitligisten Eintracht Braunschweig mit 2:0 durchgesetzt. Mats Hummels traf in der 12. Minute, danach war bis kurz zum Abpfiff nicht mehr viel für den derzeit fünftplatzierten Bundesligisten möglich. Erst in der 92. Minute konnte Jadon Sancho nachlegen.

Schöne Aktionen waren von den Dortmundern insbesondere im ersten Durchgang kaum zu sehen, der Abschluss war viel zu unkonzentriert. Im zweiten Durchgang stieg der Druck durch den BVB, der Torerfolg ließ aber auf sich warten. Die Dortmunder konnten froh sein, dass die Gefährlichkeit der Braunschweiger sich in engen Grenzen hielt. Vorher am Abend gewann Leipzig 3:0 in Augsburg, Köln 1:0 gegen den Zweitligisten VfL Osnabrück und Schalke durfte ein seltenes 3:1-Erfolgserlebnis beim Viertligisten SSV Ulm genießen. Die Partie Fürth gegen Hoffenheim wurde im Elfmeterschießen 7:6 entschieden, nach 90 wie nach 120 Minuten stand es 2:2. Es laufen noch die Partien Union Berlin gegen Paderborn, SV Elversberg gegen Borussia Mönchengladbach und Dynamo Dresden gegen SV Darmstadt 98.

Foto: Borussia-Dortmund-Spieler, über dts Nachrichtenagentur

DFB-Pokal: Fürth besiegt Hoffenheim im Elfmeterschießen

Spieler von Greuther Fürth, über dts Nachrichtenagentur

Sinsheim (dts Nachrichtenagentur) – In der zweiten Hauptrunde des DFB-Pokals hat sich Fürth gegen Hoffenheim im Elfmeterschießen 7:6 durchgesetzt – bei jeweils neun Versuchen. Nach 90 wie nach 120 Minuten stand es 2:2. Hoffenheim war am Anfang die klar bessere Mannschaft und ging in der 13. auch durch Andrej Kramaric verdient in Führung, Sebastian Ernst glich acht Minuten später für Fürth aus (21.).

In der zweiten Halbzeit ging Fürth dann für kurze Zeit in Führung, Marco Meyerhöfer traf in der 46. Minute, der Ausgleich kam aber nur drei Minuten später durch Kevin Akpoguma aus (49.). Kurz vor Ende hatte Fürths Paul Seguin die Entscheidung in einem Foulelfmeter auf dem Fuß, Hoffenheims Keeper Oliver Baumann hielt den schlecht geschossenen Versuch.

Foto: Spieler von Greuther Fürth, über dts Nachrichtenagentur

DFB-Pokal: Leipzig, Köln und Schalke weiter

Willi Orban (RB Leipzig), über dts Nachrichtenagentur

Augsburg (dts Nachrichtenagentur) – In der 2. Hauptrunde des DFB-Pokals haben sich Leipzig, Köln und Schalke das Ticket für die nächste Runde gesichert. Leipzig gewann am Dienstagabend 3:0 in Augsburg, Köln 1:0 gegen den Zweitligisten VfL Osnabrück und Schalke durfte ein seltenes 3:1-Erfolgserlebnis beim Viertligisten SSV Ulm genießen. Die Partie Hoffenheim gegen Fürth musste beim Stand von 2:2 in die Verlängerung.

Am Abend spielen noch Braunschweig gegen Dortmund, Union Berlin gegen Paderborn, der SV Elversberg gegen Borussia Mönchengladbach und Dynamo Dresden gegen den SV Darmstadt 98.

Foto: Willi Orban (RB Leipzig), über dts Nachrichtenagentur

George Clooney erwägt Klage gegen Donald Trump

George Clooney, über dts Nachrichtenagentur

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Schauspieler und Regisseur George Clooney erwägt, gegen den scheidenden US-Präsidenten Donald Trump vor Gericht ziehen. "Ich glaube, wenn jemand aus meiner Familie an Covid-19 gestorben wäre, würde ich ihn verklagen", sagte er dem Süddeutsche-Zeitung-Magazin. Trumps Andeutungen, 2024 erneut zur Wahl anzutreten, fasst Clooney nicht als Drohung auf.

Er sieht Trump eher im Gefängnis, als irgendwann wieder im Weißen Haus. "Da mache ich mir überhaupt keine Sorgen. Ich könnte mir eher vorstellen, dass er bald in einem Overall steckt, der zu seiner Hautfarbe passt", sagte er in Anspielung auf die meist orange Gefängniskleidung in den USA.

Foto: George Clooney, über dts Nachrichtenagentur

Karlsruhe lehnt Eilanträge der Öffentlich-Rechtlichen ab

Bundesverfassungsgericht, über dts Nachrichtenagentur

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags haben die Öffentlich-Rechtlichen eine Schlappe in Karlsruhe erlitten. Das Bundesverfassungsgericht lehnte Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung ab. ARD, ZDF und Deutschlandradio hatten unabhängig voneinander den Gang nach Karlsruhe angekündigt.

Die Beschwerdeführer hatten mit dem Unterlassen der Zustimmung zum Medienänderungsstaatsvertrag eine Verletzung ihrer Rundfunkfreiheit beklagt. Das Gericht traf hierüber noch keine Entscheidung in der Hauptsache, sieht aber zumindest auch keine Eilbedürftigkeit. "Die Beschwerdeführer legen nicht näher dar, dass eine verfassungswidrige Verzögerung des Inkrafttretens der Änderung des Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrags irreversibel zu schweren Nachteilen führte", so die Karlsruher Richter (1 BvR 2756/20, 1 BvR 2775/20, 1 BvR 2777/20).

Foto: Bundesverfassungsgericht, über dts Nachrichtenagentur

Öffentlich-Rechtliche erleiden Schlappe am Bundesverfassungsgericht

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Karlsruhe: Öffentlich-Rechtliche erleiden Schlappe am Bundesverfassungsgericht. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet.

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